AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Experteam GmbH, Pforzheim

§ 1 Geltungsbereich, Form
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbe–
ziehungen mit unseren Kunden. Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB),
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemei–
ne Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir
ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall,
beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden den Auftrag an ihn vorbehalt–
los ausführen. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließ–
lich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher
Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. Rechtserhebliche Erklärungen und An–
zeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige), sind schriftlich,
d.h. in Schrift- oder Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften
und weitere Nachweise, insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben
unberührt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial sowie auf unserer Homepage enthaltene
Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Die Beauftragung durch den Kun–
den, insbesondere durch Übersendung des ausgefüllten Buchungsformulars, gilt als verbindliches
Vertragsangebot des Kunden. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir be–
rechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 7 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.
Wir werden die Annahme durch E-Mail-Bestätigung o. ä. erklären. Sofern im Laufe des Auftrags
– im Einvernehmen mit dem Kunden – Leistungen erbracht werden, die im ursprünglichen Vertrag
nicht enthalten waren, werden wir – sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde – nach tatsäch–
lichem Zeitaufwand unter Zugrundelegung eines Stundensatzes von EUR 99,- (netto) abrechnen.
ET ist berechtigt, mehrere Kunden einer Branche aufzunehmen und diese zu betreuen. Es wird kein
Konkurrenzschutz gewährt.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, ET die für die Leistungserbringung wesentlichen Daten, Produktinfor–
mationen und Vorlagen zur streng vertraulichen Behandlung (vgl. § 6) zur Verfügung zu stellen. So–
weit möglich werden die entsprechenden Informationen in digitaler Form zur Verfügung gestellt.
Sofern es für die Leistungserbringung von ET notwendig ist, wird der Kunde insbesondere auch er–
forderliche Zugangsdaten (z.B. zur Webseite) zur Verfügung stellen, damit ET den Vertrag erfüllen
kann. Auf entsprechenden Kundenwunsch schließt ET im Namen und im Auftrag des Kunden ent–
sprechende Verträge mit Drittanbietern, wie beispielsweise Google ab. ET wird nicht Vertragspartei
eines solchen Vertrages. Bei etwaigen Leistungsstörungen haftet alleine der Drittanbieter. Eventu–
ell notwendige technische Begleitmaßnahmen wird der Kunde – soweit nicht ausdrücklich anders
vereinbart – selbst vornehmen (Beispiel: Einfügen von vorgegebenen Google-Analytics-Codes auf
der Homepage des Kunden). Soweit der Kunde ET Vorlagen/Informationen zur Verwendung bei
der Gestaltung überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen/
Informationen berechtigt ist. Weiter obliegt es allein der Verantwortung des Kunden, dass durch
die Ausführung des Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Markenrechte nicht ver–
letzt werden und die inhaltliche Ausgestaltung auch nicht gegen sonstige Gesetze, wie insbeson–
dere das UWG verstößt. In Fällen in denen wir Google Ads-Anzeigen schalten, muss bei Marken–
nennungen in Anzeigentexten eine Zustimmung des Markeninhabers zur diesbezüglichen Nutzung
vorliegen. Der Kunde hat ET von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung
freizustellen. Sofern der Kunde ET den Zugang zu seinem Werbekonto entzieht, ist ET von der
Leistungspflicht befreit. Kommt der Kunde seinen weiteren Mitwirkungspflichten nicht nach, ist ET
von der Leistungspflicht befreit. In beiden Fällen bleibt die Zahlungspflicht des Kunden unberührt.

§ 4 Leistungen
(1) Der Umfang der geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem Angebot. Sofern dort nicht anders
dargestellt, gilt insoweit folgendes:
(a) Leistungsbeschreibung für Werbeanzeigen in Suchmaschinen (SEA) und in Social Media-Netz–
werken
Mit Vertragsschluss bietet ET dem Kunden Dienstleistungen zur Betreuung und Pflege von Inter–
net-Werbekampagnen. Der Kunde erteilt ET die Vollmacht, in seinem Namen Änderungen an den
im Auftragsformular beschriebenen Werbekampagnen vorzunehmen. Soweit der Kunde noch kei–
nen Vertrag mit dem jeweiligen Suchmaschinenbetreiber oder der jeweiligen Social Media Platt–
form (nachfolgend Anbieter genannt) besitzt, ermächtigt der Kunde ET im Namen des Kunden und
mit Wirkung für ihn Verträge mit solchen Anbietern einzugehen (z.B. Eröffnung eines Google Ads-
Kontos). Der Kunde wird dann Vertragspartner des Anbieters, der Anbieter rechnet direkt mit dem
Kunden ab und ET wird das Kundenkonto treuhänderisch für den Kunden halten und die Vertrags–
verwaltung übernehmen. Unterhält der Kunde bereits einen Vertrag mit einem Anbieter, so bleibt
er Vertragspartner und bevollmächtigt KE, den Vertrag zu verwalten, mit Wirkung für den Kunden
und in seinem Namen Erklärungen gegenüber dem Anbieter abzugeben und von diesem entgegen–
zunehmen und Vertragsänderungen in seinem Namen anzunehmen (z.B. Änderung der AGB von
Google). Der Kunde ermächtigt KE, in den Werbekonten des Kunden sämtliche Änderungen vorzu–
nehmen, die aus Sicht von ET zur Optimierung der Werbekampagne des Kunden beitragen. Rich–
tet ET für den Kunden Konten bei Anbietern ein, hat er diesen über die Zugangsmöglichkeiten zu
informieren. ET verfolgt die Interessen des Kunden und befolgt dessen Vorgaben. ET verpflichtet
sich, nur Keywords, Zielgruppenausrichtungen und Werbemittel in die Werbeplattformen der An–
bieter einzupflegen, die mit den diesbezüglichen Vorgaben des Kunden übereinstimmen. ET darf
die Annahme von Weisungen des Kunden nur dann ganz oder teilweise ablehnen, wenn diese a)
durch ET nicht oder nur teilweise erfüllbar sind, b) eine unzumutbare Belastung von ET oder seinen
Mitarbeitern darstellen oder c) aus der Sicht von ET nicht mit Rechten Dritter oder allgemeiner
Gesetze vereinbar sind. ET behält sich vor, solche Aufträge abzulehnen oder Suchbegriffe nicht
für die Promotion einzusetzen, die nach Auffassung von ET rechtswidrig sind. ET schuldet jedoch
keine rechtliche Prüfung der Begriffe oder der auf den Seiten des Kunden enthaltenen Inhalte. ET
ist nicht verpflichtet, die Anzeigen der Kunden und deren Keywords auf eine etwaige Rechts- und/
oder Sittenwidrigkeit zu überprüfen. Der Kunde ist daher selbst dafür verantwortlich, dass die von
ihm gewählten Keywords, die Anzeigen, die sonstigen Werbematerialien und deren Inhalt sowie
die über diese Anzeigen verlinkten Webseiten, sowie sämtliche Dienstleistungen des Kunden in
den jeweiligen Zielländern nicht gegen die dort geltende Rechtsordnung verstoßen und keine
Rechte Dritter verletzen.
(b) Leistungsbeschreibung für SEO-Leistungen
ET passt die vom Kunden benannte(n) Webseite(n) mittels erforderlicher technischer und inhaltli–
cher Maßnahmen an mit dem Ziel, die Webseite für ausgewählte Suchmaschinen so zu optimieren,
dass sie eine höhere Platzierung in den Ergebnislisten erhält. Dies kann sowohl über direkte An–
passungen als auch Beratung für Kunden erfolgen. Es werden dabei die vom Kunden gewünschten
Suchbegriffe berücksichtigt. Daneben kann ET für den Kunden Landing Pages erstellen und die
Seite des Kunden mit anderen Webseiten vernetzen. Beauftragt der Kunde ET mit Anpassungen an
seiner Webseite, so ist der Kunde verpflichtet, vor solchen Änderungen die Webseite komplett zu
sichern und eventuell an ET bereitgestellte Passworte unverzüglich nach dem Ende der Anpassun–
gen durch ET zu ändern. ET schuldet keine Analyse der genauen Funktion des Webseitensystems
des Kunden, es wird daher nicht gewährleistet, dass die Webseiten des Kunden auch nach den An–
passungsleistungen durch ET in der gleichen Form wie zuvor funktionieren und gleichermaßen er–
reichbar sind. Für SEO-Dienstleistungen werden dem Kunden monatliche Berichte über den Erfolg
der SEO-Dienstleistungen erstellt.
(c) Web-Hosting / Web-Development
Das Web-Hosting unterliegt einer Beschränkung von maximal 10.000 einzelnen Dateien, 5GB Web–
space und 500MB Datenbankspeicher. Beim Umzug der eigenen Domain zu ET muss der Auth-Code
vom Kunden bereitgestellt werden. ET kann nicht gewährleisten, dass die Domain des bisherigen
Inhabers tatsächlich übertragen wird. ET verpflichtet sich dazu, dem Kunden die Domain bei Kündi–
gung des Vertrags wieder durch einen Auth-Code freizugeben. Gleiches gilt für den Neukauf einer
Domain, der seitens ET erfolgt. Spätestens mit der Freigabe der Domain erlöschen alle Rechte des
Kunden. Der Kunde garantiert, dass die von ihm im Hosting genutzte Domain keine Rechte Dritter
verletzt. Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internetseite und in seinem Angebot eingestell–
te Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu
kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche
Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder
Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt ET von allen Ansprüchen frei, die auf einer
Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. Der Kunde darf mit seiner Internetpräsenz, dort
eingeblendeten Bannern, der Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und der Inhalte seiner Webseite
nicht gegen gesetzliche Verbote (insbesondere Regelungen des Strafrechts und Wettbewerbs–
rechts), die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.)
verstoßen. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der
Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbo–
te, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine
der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde ET unter Ausschluss der Annahme eines
Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000 (in Wor–
ten: fünftausend Euro). ET ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenz des Kunden auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Homepage mit einer den gesetzlichen
Erfordernissen entsprechenden Anbieterkennzeichnung („Impressum“) auszustatten. Der Kunde
verpflichtet sich, von ET zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng
geheim zu halten und ET unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass un–
befugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch
Missbrauch der Passwörter Leistungen von ET nutzen, haftet der Kunde gegenüber ET auf Nut–
zungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach
jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungs–
gehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige
Datensicherung, insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von ET oder vor der Installation von
Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich alle Seiten auf Mangelfreiheit und
Verwendbarkeit. ET übernimmt keine Haftung für die fehlerfreie Darstellung der Seite oder die
Erreichbarkeit des Servers. Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Backups seiner bei ET gehoste–
ten Daten in regelmäßigen Abständen selbständig und eigenverantwortlich zu erstellen. Der dem
Kunden zugeordnete Webspace ist ausschließlich zum konventionellen Betrieb einer Website zu
nutzen. Die Nutzung des Webspace für Online Backups, als File Storage/Massenspeicher oder zur
Bereitstellung von Massen-Downloads ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Sei–
te so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine
hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, ver–
mieden wird. ET ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom
Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. ET wird den Kunden unverzüglich von
einer solchen Maßnahme informieren. Das Web Development erfolgt auf einer Subdomain, welche
zwar öffentlich, allerdings nicht indexiert ist. Sprich die Seite kann bis Veröffentlichung auf der ge–
wünschten Domain des Kunden nicht über Suchmaschinen gefunden werden. Nach Fertigstellung
der Webseite kann der Kunde selbst entscheiden, ob er die Webseite in dieser Form auf der ge–
wünschten Domain nutzt oder nicht. Vor der Veröffentlichung hat der Kunde sämtliche Inhalte auf
der Webseite auf deren Rechtmäßigkeit hin zu prüfen. AGBs, Impressum, Datenschutzerklärungen
und weitere Texte rechtlichen Inhalts werden nicht von ET für den Kunden erstellt. Es wird lediglich
eine zusätzliche Seite für das Impressum erstellt und mit den vom Kunden gelieferten Inhalten
befüllt. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der ET zum Zwecke des Einbaus auf der Kunden–
webseite zur Verfügung gestellten Rechtstexte übernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung.
(d) Cookie Management Plattform (CMP)
ET übernimmt die Einrichtung und die fortlaufende Wartung der Cookie Management Plattform
(CMP) auf der Webseite des Kunden und stellt sicher, dass die CMP zum Zeitpunkt der Installation
gemäß der geltenden Datenschutzvorschriften (DSGVO/TTDSG) konfiguriert ist. Trotz unserer Be–
mühungen können wir jedoch keine Garantie dafür übernehmen, dass die CMP zu jedem Zeitpunkt
uneingeschränkt datenschutzkonform bleibt. Dies gilt insbesondere bei rechtlichen Änderungen
oder bei Anpassungen durch den Kunden oder Dritte. Die Verantwortung für die rechtliche Kon–
formität der gesamten Webseite liegt beim Kunden. Auch wenn ET die CMP auf dem aktuellen
Stand hält, liegt es in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die durch die CMP ge–
troffenen Einstellungen seinen rechtlichen Verpflichtungen entsprechen und korrekt auf seiner
Webseite angewendet werden. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle Tracking-Pixel (ausge–
nommen dem Google Tag Manager-Pixel) eigenverantwortlich von seiner Webseite zu entfernen,
um eine datenschutzkonforme Nutzung sicherzustellen.
ET übernimmt keinerlei Haftung für die Cookie Management Plattform (CMP). Dies gilt insbeson–
dere für Schäden, Bußgelder oder andere Sanktionen, die durch die Implementierung, Nutzung der
CMP oder durch gesetzliche Änderungen entstehen können. Der Kunde stellt ET von sämtlichen
Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nutzung der CMP oder anderer Tracking-Technologien
auf der Webseite des Kunden erhoben werden.
(e) S.M.A.R.T.-Tracking
ET übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung des S.M.A.R.T.-Trackings entste–
hen können. Dies gilt insbesondere für Schäden, Bußgelder oder andere Sanktionen, die durch eine
fehlerhafte Implementierung, unsachgemäße Nutzung des Trackings, Probleme mit der Webseite
des Kunden oder durch gesetzliche Änderungen entstehen könnten, die nicht rechtzeitig berück–
sichtigt wurden. Der Kunde stellt ET von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nut–
zung des S.M.A.R.T. Trackings oder anderer Tracking-Technologien auf der Webseite des Kunden
erhoben werden. ET ist bemüht, die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie
anderer anwendbarer Datenschutzvorschriften einzuhalten. Wir können jedoch keine Garantie
dafür übernehmen, dass das S.M.A.R.T.-Tracking zu jedem Zeitpunkt vollständig den geltenden
Datenschutzvorschriften entspricht. Bei der Nutzung des S.M.A.R.T.-Trackings werden personen–
bezogene Daten nur im notwendigen Umfang und auf Grundlage einer rechtlichen Grundlage ver–
arbeitet. ET stellt sicher, dass angemessene technische und organisatorische Maßnahmen getrof–
fen werden, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten und unbefugten Zugriff, Verlust oder
Manipulation zu verhindern.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass die Platzierung bei Suchmaschinen von unzähligen, sich
beständig ändernden Faktoren abhängt. ET schuldet eine Leistung nach aktuellem Stand der
Technik. Auch dann kann jedoch ein bestimmter Erfolg, z.B. eine bestimmte Platzierung auf
Google, nicht garantiert werden.
(3) Unsere Leistungszeit ergibt sich aus unserem Angebot. Der Leistungszeit beginnt spätes-
tens mit Durchführung der initialen Abstimmung zwischen dem Kunden und ET (in der Regel
initiales Onboarding-Telefonat). Bei Aufträgen mit wiederkehrender Leistung, insbesondere
in unseren Ads-Betreuungspakete, erfolgt die Leistung jeweils verteilt auf einen vollen Mo-
nat.
(4) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht
einhalten können, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzei-
tig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen
Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzu-
treten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten.
(5) Der Eintritt unseres Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In
jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Kunden erforderlich.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses aktuellen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlungsbedingun-
gen ergeben sich aus dem Buchungsformular. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart,
erfolgt die Zahlung ausschließlich durch das Lastschriftverfahren. ET ist berechtigt, die Rech-
nung ausschließlich auf elektronischem Wege (z.B. PDF-Datei als E-Mailanhang) an die vom
Kunden benannte E-Mail-Adresse zu versenden. Der in Rechnung gestellte Betrag ist sofort
zur Zahlung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der
Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter
für das Jahr Verzugszinsen iHv 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Ver-
pflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer
Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Die Zahlungspflicht bleibt auch dann beste-
hen, wenn eine Anzeigenschaltung nicht erfolgt, es sei denn, es liegt ein Verschulden von ET
vor. Wird nach Abschluss des Auftrags erkennbar (zB durch Antrag auf Eröffnung eines Insol-
venzverfahrens), dass unser Anspruch auf Erhalt der vereinbarten Vergütung durch mangeln-
de Leistungsfähigkeit des Kundens gefährdet wird, so sind wir nach den gesetzlichen Vor-
schriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Etwaige vereinbarte Budgets für Werbeausgaben (z.B.
Google Ads) können sich immer nur annähernd verstehen. Es ist möglich, dass das monat-
liche Werbebudget in einzelnen Monaten aufgrund mangelnden Suchvolumens gelegentlich
unterschritten werden kann, oder in einzelnen Monaten aufgrund starkem Suchvolumens
gelegentlich überschritten werden kann. Sollte sich herausstellen, dass das Budget zu hoch
oder zu niedrig angesetzt ist, weil es dauerhaft nicht ausgegeben oder eingehalten werden
kann, wird in Absprache mit dem Kunden das Budget angepasst.

§ 6 Vertraulichkeit
ET wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge, insbesondere, aber nicht
ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Ton-
bänder, Bilder, Videos, DVD, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Unterlagen,
welche Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materia-
lien des Kunden oder mit ihm verbundenen Unternehmen enthalten, streng vertraulich be-
handeln. ET verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlicher Angestellten und/oder
Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, Repro-Anstalten, Druckereien, Filmproduzenten, Ton-
studios etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen.
Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

§ 7 Haftung für Mängel
ET haftet für Schäden, die durch eigene Mängel, Verzug oder Nichterfüllung ihrer Verpflich-
tung entstehen. Eine Schadensersatzpflicht tritt jedoch erst dann ein, wenn der Kunde ET die
beanstandeten Mängel mitgeteilt und ET die Mängel innerhalb von zehn Werktagen nicht
behoben hat. Die Schadensersatzpflicht umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich,
die Kosten für eine neue Konzeption, Planung und Herstellung der Werbeleistung. ET ver-
pflichtet sich, die ihr übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach
bestem Wissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten Grundsätze durchzuführen.
Dem Kunden obliegt es, die rechtliche Zulässigkeit der Maßnahmen auf eigene Verantwor-
tung zu überprüfen.

§ 8 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts ande-
res ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflich-
ten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Ver-
schuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften
wir vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (zB für
Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und ver-
trauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverlet-
zungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vor-
schriften zu vertreten haben. Sie gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwie-
gen oder eine Garantie für eine Beschaffenheit übernommen haben und für Ansprüche des
Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur
zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies
Kündigungsrecht des Kunden (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im
Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 9 Vertragsbeendigung
(1) Der Vertrag endet mit Erbringung der geschuldeten Leistung.
(2) Verträge mit einer festen Laufzeit verlängern sich jeweils um einen Monat, wenn diese
nicht von einer der Parteien mit einer Frist von 21 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.(4) Jede Kündi-
gung bedarf der Textform, E-Mail und Fax sind ausreichend.
(4) Jede Kündigung bedarf der Textform, E-Mail und Fax sind ausreichend.

§ 10 Datenschutz
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Ge-
schäftsabschlüssen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich bezieh-
bar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Zahlungsdaten, beauftragte Dienstleis-
tungen. Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 DS-GVO ist die Experteam GmbH, Karlsruher
Str. 71, 75179 Pforzheim, Tel. +49 (0)7231 / 20 44 1 – 50, Fax +49 (0)7231 / 20 44 1 – 99, E-Mail:
info@experteam.de Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter datenschutz@ex-
perteam.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „die Datenschutzbeauftragte“.
(2) Die Daten werden von uns erhoben, gespeichert und ggf. weitergegeben, soweit es er-
forderlich ist, um die vertraglichen Leistungen zu erbringen. Die Erhebung, Speicherung und
Weitergabe erfolgt mithin zum Zwecke der Erfüllung des Vertrages und auf Grundlage des
Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Eine Nichtbereitstellung dieser Daten kann zur Folge haben,
dass der Vertrag nicht geschlossen werden kann. Wenn unser Leistungsumfang die Buchung
von Leistungen bei Dritten enthält (z.B. Verzeichniseinträge, Werbebanner) geben wir die
Daten auch an diese Dritten weiter.
(3) Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung des Schutzes per-
sonenbezogener Daten. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik jeweils angepasst.
(4) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personen-
bezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO),
– Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) oder Löschung (Art. 17 DS-GVO),
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO),
– Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (siehe Abs. 3)
– Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DS-GVO),
– Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO).
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbei-
tung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren (Art. 77 DS-GVO). Eine Liste
der Datenschutz-Aufsichtsbehörden und deren Kontaktdaten finden Sie unter: https://www.
bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html
Personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, als es zur jeweiligen Zweck-
erreichung erforderlich ist (dies entspricht in der Regel der Vertragsdauer) oder gesetzliche
Aufbewahrungsfristen bestehen. Im Fall einer Verarbeitung personenbezogener Daten zur
Wahrnehmung von im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-
GVO) oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO), können
Sie der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft widersprechen. Im Fall des Widerspruchs haben wir jede weitere Verarbei-
tung Ihrer Daten zu den vorgenannten Zwecken zu unterlassen, es sei denn,
– es liegen zwingende, schutzwürdige Gründe für eine Verarbeitung vor, die Ihre Interessen,
Rechte und Freiheiten überwiegen, oder
– die Verarbeitung ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprü-
chen erforderlich. Einer Verwendung Ihrer Daten zum Zwecke der Direktwerbung können Sie
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen; dies gilt auch für ein Profiling, soweit es
mit der Direktwerbung in Verbindung steht. Im Fall des Widerspruchs haben wir jede weitere
Verarbeitung ihrer Daten zum Zwecke der Direktwerbung zu unterlassen.
(5) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, so-
weit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt
sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezo-
gene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte
weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet sind.
(6) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten
des Kunden zu anderen als den in diesem § 10 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
(8) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen, Widerrufe oder Widersprüche zur Daten-
verarbeitung richten Sie bitte an die unter Abs. 1 genannten Kontaktdaten. Für nähere Infor-
mationen verweisen wir auf den vollständigen Text der DS-GVO, welcher im Internet unter
https://dejure.org/gesetze/DSGVO verfügbar ist und unsere Datenschutzerklärung, welche
im Internet unter https://experteam.de/datenschutzerklaerung/ einsehbar ist. Ferner haben
Sie die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über datenschutzrechtliche
Sachverhalte zu beschweren.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingen-
der internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsüber einkom mens.
(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch interna-
tionaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Pforzheim. Entsprechendes gilt, wenn der
Kunde Unternehmer iSv § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am
Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individual-
abrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche
Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt